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Hatti

Belagerungspezialist des Forums

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Hobbys: historische Handwerke / Living History /Filme und Serien / Zeichnen und vieles andere was spaß macht ;)

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Samstag, 19. Dezember 2009, 10:12

Meinungsfreiheit, was darunter zu verstehen ist und wie sie genutzt werden kann

Meinungsfreiheit vs Artikel 5 GrundgesetzIn den letzten Monaten gibt es des öfteren User die zu schnell und voreilig mit Worten und Fachbegriffen, ja sogar mit Gesetzestexten um sich werfen, ohne zu wissen was genau dahinter steckt. Darum haben wir als Team entschlossen hier etwas Aufklärungsarbeit zu leisten und einige Passagen zusammengestellt die frühere Kollegen von uns erarbeitet haben.

Wir weisen hiermit ausdrücklich darauf hin, das Beiträge die nicht den Regeln entsprechen, von nun an auch entsprechend bearbeitet werden.
Das kann mit der Löschung von einzelnen Textpassagen anfangen, über die Löschung von ganzen Beiträgen gehen und bis hin zur Sperre des Forenaccounts führen.
Wir bitten euch daher nochmals lest euch die von euch akzeptierten Regeln durch, und vor allem haltet euch bitte daran.

Das Board-Team

Zitat

Zitat:

Als erstes einmal die Definition des Begriffes Meinungsfreiheit :
Meinungsfreiheit im Internet

Dazu habe ich natürlich eine kleine Übersetzung gefunden die den Artikel bei Wikipedia etwas abkürzt aber das wesentliche auf den Punkt bringt :

Meinungsfreiheit im Internet

Das ist meiner Meinung nach einer der meistgenannten Irrtümer in Bezug auf Internet und Meinung.

Die im Grundgesetz verankerte Meinungsfreiheit gilt so nur im Verhältnis Staat zu Bürger. Das heißt, der Staat darf niemandem die Meinung verbieten (es sei denn ... aber das steht alles im Grundgesetz). Jetzt ist aber ein privates (wenn auch öffentliches) Forum keine Einrichtung des Staates. Somit unterliegt es nicht der Regelung des Grundgesetzes. Sprich: Die Meinungsfreiheit zieht hier nicht.

"Rechtsgelehrte" können jetzt noch anbringen: Die Grundrechte wirken aber auch in die zivilrechtlichen Gesetze und Fragen (also Bürger zu Bürger). Stimmt. Aber nur, im Rahmen, da diese zivilrechtlichen Fragen auch geregelt sind. Und ein zivilrechtliches Gesetz, wonach einem die Teilnahme an einem Forum gestattet werden muss, gibt es einfach nicht. Somit kann das Grundgesetz nirgendwo hineinwirken. Punkt.

Das heißt kurz und klar: Eine Meinungsfreiheit in Foren, Gästebüchern, Bloggs gibt es nicht, wenn der Betreiber (als juristische Person) der Meinung ist, das passt ihm nicht. Das Forum, Gästebuch, Blog ... ist sein "Eigentum" (rechtlich nicht ganz sauber, aber es soll das hier einfach mal verdeutlichen), somit kann er frei entscheiden. Und er ist dafür haftbar was da drin steht - und das haben die Gerichte auch so entschieden. Also braucht auch nur das drinstehn, was dem Betreiber in den Kram passt und wofür er die Verantwortung übernehmen will.

Andererseits kommt jetzt hier doch ein klein wenig die Meinungsfreiheit rein: Der Staat (!) darf dem Betreiber nicht die Meinung in dem Forum verbieten, es sei denn, diese verstößt gegen die rechtlichen Normen der Gesellschaft.



Desweiteren werden in Foren, leider auch in diesem, Moderatoren angegangen weil diese angeblich unberechtigt Beiträge zensieren und/oder löschen würden . Auch dazu habe ich etwas gefunden :

Virtuelles Hausrecht für Forenbetreiber ( >>> hier ersichtlich <<< )
Das dazugehörende Gerichtsurteil : ( >>> hier ersichtlich <<< )

Auszug aus den - Forenregeln Board Regeln !!! BITTE LESEN !!!

Betreffende Stellen:

Zitat

2. Meinungsfreiheit:
Im Board herrscht grundsätzliche Meinungsfreiheit. Solange ein Thema
in das betreffende Thema des Boards passt, wird es weder gelöscht,
verschoben oder bearbeitet.

2.1: Sollte eine der übrigen Boards-Regeln durch ein Thema oder
einen Beitrag verletzt worden sein, kann diese Regel (Meinungsfreiheit)
außer Kraft treten. Die Sanktionsmöglichkeiten für eine derartige Verletzung
liegen ganz im Ermessen des Teams.

2.2: Kein Beitrag darf aus pornografischen Inhalten
(z.B. Nacktbilder, extreme sexistische Äußerungen, Rotlicht-Parolen etc.)
und anderen Inhalten, die den Gesetzen der Bundesrepublik Deutschland
zuwider laufen, ganz oder teilweise bestehen.

2.3: Ein jedes Teammitglied hat in jedem Fall das Recht,
einen Beitrag eines anderen Benutzers zu bearbeiten oder sogar zu löschen,
wenn er dies Aufgrund des Inhaltes für angemessen empfindet.
Was „angemessen“ ist und was nicht, ist seine Entscheidung.
Sollte er nach dem Grund der betreffenden Maßnahme gefragt werden,
muss er jedoch eine Boards-Regel angeben können, die sein Handeln rechtfertigt.

3. Auftreten und Verhalten im Board:
Jedes Mitglied des Boards verpflichtet sich schon bei seiner Registrierung dazu,
mit den anderen Benutzern zivilisiert umzugehen. Dies beinhaltet die Einhaltung
der Gesetze der Bundesrepublik Deutschland sowie die gängige Etikette
betreffend der Vermeidung von Kraftausdrücken, Beleidigungen und
übler Nachrede. Da das Board eine wichtige Funktion in der Aufrecherhaltung
der Beziehungen zwischen Gleichgesinnten hat, ist es wünschenswert,
wenn man jedes andere Mitglied so behandeln würde, als ob es ein guter Freund wäre.

3.1: Von Beleidigungen jedweder Art gegenüber anderen Benutzern
ist abzusehen – selbst dann, wenn die provoziert sind! Im Falle einer Beleidigung
kann jeder Benutzer ein Teammitglied über eine Nachricht oder
die „melden“-Funktion auf die Umstände aufmerksam machen.

3.6: Verleumdungen bzw. Anschwärzungen eines Users, oder Teammitgliedes
sind in einem Board nicht gerne gesehen, und führen sehr häufig zum Streit.
Bitte nach Möglichkeit so etwas unterlassen. Davon sind allerdings ausgeschlossen:
Hinweise zum Fehlverhalten eines Users.
Solche Hinweise sind immer Willkommen beim Team, und notwendig.
Deshalb bedankt sich das Team herzlich im Voraus, für jeden solchen Hinweis.

7.3: Für Absprachen über einzelne Mitglieder innerhalb des Boards-Teams dürfen
Teammitglieder private Nachrichten anderer Benutzer den anderen
Teammitglieder vorlegen, ohne den Autor zu fragen.

8. Zuwiderhandlungen / Strafen
Das Team hat bei Zuwiderhandlung gegen die Board-Regeln folgende Möglichkeiten:

Bearbeiten / Verschieben / Löschen einzelner Beiträge, Threads oder gesamter Board-Inhalte.

Senden eines privaten Hinweises an den betreffenden Benutzer, ggf. mit der Aufforderung zur Besserung.

Verminderung der Beitrags-Zahl in der Benutzerstatistik.

Ändern von Avatar und/oder Benutzertitel des betreffenden Mitglieds.

Einschränkung des Zugangs zum Board.

SB Sperre von 24 Stunden

Ausschluss aus dem Board.

Sämtliche Maßnahmen müssen im Regelfall begründet werden. Wenn die Mehrheit der
Administratoren / Board.de - Teammitglieder zustimmt, so kann auf eine Begründung verzichtet werden.

11. Rechtliche Hinweise:
Das Eigentum an "geschichte-u-reenactment.de" liegt bei dem Hauptadministrator. Die letztendliche Entscheidungsgewalt
über sämtliche administrativen Operationen liegen bei den Administratoren. Bei direkten Fragen zur
Administration des Boards, wendet euch bitte an einen der genannten Admins / Geschichte und Reenactment Teammitglieder


Desweitern hat jeder mit seiner Registrierung einen rechtsgültigen Vertrag mit dem Betreiber abgeschlossen und somit eingewilligt die hier aufgestellten Regeln zu befolgen.
Signatur von »Hatti«
Mein Lebensmotto: "Es ist keine Schande etwas nicht zu können, es ist nur eine Schande es gar nicht erst zu versuchen"




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Mein Avatar entstand im ehemaligen Fantasy Themenpark Weltentor

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Ingo (19.12.2009), Kalojan (20.12.2009)